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SPD bedauert Erhöhung der Kita Beiträge

Elternbeiträge werden erhöht. Aufgrund der durch die schwarz-grüne Koalition in Neu-Isenburg beschlossenen Gebührensatzung werden die Elternbeiträge automatisch alle 24 Monate erhöht. Im Sommer 2022 ist es nun wieder soweit. SPD-Antrag Beitragsanpassung auszusetzen Bereits im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt hatte…

Fachschule für Erzieher*innen

Prüfantrag zur Errichtung einer Fachschule Die SPD Neu-Isenburg bringt zur kommenden Stadtverordnetenversammlung einen Prüfantrag zum Thema Fachschule für Erzieher*innen ein. Die Koalition in Dreieich hatte dies bereits beschlossen und auch die Möglichkeit der Interkommunalen Zusammenarbeit zu prüfen betont. Die Stadtverordnetenversammlung…

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Fahrradhäuschen für Neu-Isenburg

Für die Möglichkeit Fahrradgaragen auf öffentlichen Grund errichten zu können setzt sich die Isenburger SPD ein... In Großstädten wie Hamburg oder Frankfurt sind sie schon Teil des Straßenbildes.

Anfrage Baumfällung Kastanie am Marktplatz

dringliche Anfrage der SPD-Fraktion (mit der Bitte um Beantwortung zur StVV am 16.02.22) Geplante Fällung der Kastanie am Marktplatz Wir bitten den Magistrat um Stellungnahme, ob die geplante Fällung der Kastanie am Marktplatz mit der „Satzung zum Schutz der Grünbestände“…

„Pandemiebedingte Bildungsdefizite in Neu-Isenburg bekämpfen“

Corona verschärft die Situation Schon vor – aber speziell während der Coronazeit – scheinen sich die Bildungschancen von Kindern verstärkt polarisiert zu haben. Grade während des coronabedingten Wechselmodells konnte von Lehrer*Innen beobachtet werden, wie die klasseninternen „Leistungslücken“ wuchsen. Laut…

Kreuzungsbereich Erika-Kimpel-Weg / Wilhelm-Leichum-Str.

teilweise gefährliche Situationen Wir wurden von Anwohnerinnen und Anwohner angesprochen und bitten den Magistrat um Beantwortung unserer Fragen. Im Kreuzungsbereich Erika-Kimpel-Weg / Wilhelm-Leichum-Str. (Verlängerung) kommt es offenbar immer wieder zu gefährlichen Situationen zwischen schnellfahrenden Radfahrenden und Fußgängern bzw. spielenden…

Aktuelle Entwicklungen kath. Kitas im Bistum Mainz

Neuer Zweckverband geplant Das Bistum Mainz hat angekündigt einen neuen „Kita-Zweckverband“ im Bistum Mainz, die Unikathe, ins Leben zu rufen. Diese soll die Trägerschaft der bisherigen Kitas übernehmen und die örtlichen Pfarreien entlasten. In Neu-Isenburg sind aktuell vier Einrichtungen…

Sachstandsanfrage Digitalisierung Verwaltung

Veröffentlichung der Gutachten zur Änderung der Hauptsatzung

Anfrage der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Neu-Isenburg   Zweifel an der Beschlussfassung zur DRS 19/0432 – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Isenburg Die Parlamentarier/innen der Stadtverordnetenversammlung wurden vom Bürgermeister darüber informiert, dass es bzgl. der Rechtsgültigkeit des Beschlusses DRS 19/0432…

Rede zum Doppelhaushalt 2022/2023 im Wortlaut

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Markus Munari, anlässlich der 2. Haushaltsberatung in der Stadtverordnetenversammlung am 9. November 2021 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Haushaltsplan Entwurf für die Jahre 2022 und…

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SPD-Fraktion auf Haushaltsklausur

Klausurtagung in Bad Soden-Salmünster Vom 23.10.2021 auf den 24.10.2021 traf sich die Fraktion der Neu-Isenburger SPD in Bad Soden-Salmünster und bearbeitete zwei Tage lang den über 800 Seiten starken Haushalt für die kommenden zwei Jahre. Im Rahmen der Haushaltsklausur wurden…

Stellungnahme Bedarfsplan Kitas Neu-Isenburg

Stellungnahme der SPD in der Stadtverordnetenversammlung: Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen muss endlich vorangetrieben werden! Bereits im vorliegenden „Bedarfsplan für die Kitas“ in Neu-Isenburg für die Jahre 2019/2020 wurden erhebliche Bedarfe an Neubau- und Erweiterungsbauten festgestellt. Mit der Fortschreibung des Bedarfsplanes werden uns…

Stellungnahme der Fraktion
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Stellungnahme der Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der 19.LP Zunächst gratulieren wir unseren beiden „alten“ neuen Magistratsmitgliedern, Yvonne Lammersdorf und Christian Beck, zur erneuten Wahl als ehrenamtliche Magistrate. Viel Erfolg im Amt und gute Beratungen wünschen wir. Das gleiche wünschen…

Stellungnahme zur Aussetzung des Kulturpreises 2021

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Gene Hagelstein: Der Magistrat teilte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch mit, die Verleihung des Kulturpreises solle 2021 ausgesetzt werden – so die eindeutige Mitteilung. Nicht verschoben oder verändert – Ausgesetzt! Während Bürgermeister Hunkel erläuterte, es…

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