Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Gene Hagelstein.(es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Damen und Herren des Magistrats und sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Stadtverordnetenversammlung,

das Jahr 2020 hat uns viel abverlangt. Neben persönlichen Beeinträchtigungen, finanzieller oder menschlicher Natur, auch, dass viel lange Eingeübtes keine Gültigkeit mehr hat. Es ist unsere erste Pandemie und ihre Bewältigung ist noch immer nicht abgeschlossen.

Ihre Auswirkungen betreffen jenen Bereich, auf den wir als Stadtverordnete besonders zu achten und über den wir entscheiden haben – den Haushalt. Die Unsicherheit inwiefern Bund und Land uns zur Seite stehen würden, führten ursächlich dazu, nur zögerlich Ideen zu entwickeln, wie hier gesellschaftlicher Schaden abgewendet werden könnte. Die Zusagen und die Bezifferung der Kompensation der Gewerbesteuerausfälle erfolgte erst im September, .

Wir werden erst nach einiger Zeit sehen, wie die zeitweisen Schulschließungen, das Herunterfahren des kulturellen Lebens sowie die zunehmende Isolation einzelner Menschen, sich auf unsere Stadtgesellschaft auswirken werden.

Der vorgelegte Nachtragshaushalt kann hierauf auch keine Antwort geben. Letztlich berücksichtigt er die Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben infolge der Pandemie, sowie die Unterstützung durch Land und Bund.

Wenngleich der Ursprungshaushalt von uns abgelehnt wurde, so fand er seinerzeit eine demokratische Mehrheit und unsere Aufgabe heute besteht in erster Linie darin, die Korrekturen, welche durch die Zeitläufte notwendig wurden, vorzunehmen.

Hier wurde ordentlich gerechnet und transparent dargestellt warum was notwendig gewesen ist.

Die SPD-Fraktion hatte zwei Anträge eingereicht, zum einem zur Evaluierung der städtischen Jugendarbeit, zum anderen zur Corona-Hilfe für Vereine.

Nachdem wir unseren Antrag zur Jugendarbeit eingereicht hatten, wurde hier eine sehr umfangreiche Stellungnahme der Verwaltung abgegeben.

Das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik (ISS) hat hierin einen Vorschlag unterbreitet, welcher eine Alternative zu unserem Antrag darstellen kann. Dieses Institut ist uns schon durch die seinerzeit erstellte Studie zum demographischen Wandel Isenburgs bekannt und sehr geschätzt.

Wir sind uns jedoch nicht sicher, ob der vorgeschlagene Weg die notwendige Antwort geben und der von uns gewünschten Evaluierung wirklich gerecht werden kann. Es ist unseres Erachtens aber ein Schritt in die richtige Richtung. Auf jeden Fall ist er finanziell deutlich günstiger, als der von uns angedachte.

Die SPD Fraktion wollte sich der Idee des ISS nicht verweigern und zog daher ihren Antrag zurück.

Bei den Corona-Hilfen für die Vereine ist als grundsätzlich lobenswert festzustellen, dass die wegen Corona nicht abgerufenen Mittel an die Vereine verteilt werden sollen.

Auch gut ist, dass die IG Vereine mit diesem Vorschlag leben kann.

Wettkämpfe, unsere Stadtteilfeste und der Weihnachtsmarkt konnten nicht stattfinden.

Unsere Vereine sind gleichzeitig sehr unterschiedlich, einige haben unter Mitgliederschwund und Einnahmeverlusten zu leiden, andere nicht.

Das Land hat zur Ausgleichsberechnung von den Vereinen Verlustberechnungen verlangt. Diese bereits erstellten Berechnungen, hätten auch von uns verwendet werden können, um die Situation der Vereine zu erfassen. Das hätte es sicher transparenter gemacht, eben aber auch für alle Beteiligten, von IG bis Verwaltung, mehr Arbeit verursacht.

Unser Vorschlag war, zumindest die Mitgliederstruktur zu berücksichtigen – 1 Euro pro Mitglied, der Restbetrag aufgeteilt je Jugendlichem. Allerdings sind wir bei der Mehrheit des Hauses hiermit nicht durchgedrungen.Somit bleibt es eben beim Giesskannenprinzip.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Korrekturen zum Haushalt 2020/2021 sind notwendig und nachvollziehbar. Hier wurde mit der nötigen Vorsicht und soweit es aus heutiger Sicht überschaubar ist, das verrechnet, was derzeit bekannt ist. Die tatsächlichen, monetären Auswirkungen der Krise werden wir erst im nächsten Jahr behandeln müssen, da wird dann deutlich mehr Phantasie und auch Wagemut gefragt sein als heute. Die SPD Fraktion wird hier heute zustimmen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

da dies unsere letzte Sitzung in diesem Jahr ist, möchte ich mich an dieser Stelle bei Herrn Stadtkämmerer Schmitt und Frau Rippel für die schnelle Beantwortung unserer Anfragen, sowie Herrn Hatzfeld für die zügige und sehr gute Leitung der Haushaltsberatungen in der Haushaltsklausur bedanken.

An die Damen und Herren der Stadtverwaltung ein Dank für die kompetente und immer freundliche Zusammenarbeit, für die Damen des Stadtverordnetenbüros für ihre stete Geduld und die unermüdliche Tapferkeit, mit der sie die Papierflut des kommunalpolitischen Wirkens verwaltet und versendet haben. An die Damen und Herren der Presse für die Begleitung unseres politischen Wirkens. Last-but-not-least bei Ihnen allen, für gute, interessante und oft erhellende Diskussionen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.